Opfer psychischer und physischer Gewalt – Ihre Ansprüche nach dem neuen Sozialen Entschädigungsrecht

Sozialrecht, Soziales Entschädigungsrecht, Strafrecht / Kathrin Fuchs / 04/01/2025 / Entschädigung; Opfer; Gewalt, Häusliche Gewalt, Opfer, Psychische Gewalt, Soziales Entschädigungsrecht, Sozialrecht

Soziales Entschädigungsrecht, geregelt im SGB XIV seit dem 1. Januar 2024, bietet Entschädigung für Opfer verschiedener Gewalttaten und schädigender Ereignisse. I. Anspruchsberechtigte und Leistungen 1. Anspruch auf Leistungen haben Menschen mit Gesundheitsschäden durch: Vorsätzliche, rechtswidrige tätliche Angriffe und Psychische Gewalttaten 2. Leistungen können umfassen: Neu Auch nahe Angehörige oder z.B. Kinder, die diese Taten unmittelbar […]

Opfer psychischer und physischer Gewalt – Ihre Ansprüche nach dem neuen Sozialen Entschädigungsrecht Weiterlesen »

BSG: Behördliche Fehler sind in der Ermessensausübung bei Sozialhilfe-Rückforderung zu berücksichtigen!

Sozialrecht / Kathrin Fuchs / 04/01/2025 / Ermessen, Rückforderungsbescheid

Kurzergebnis Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 18.12.2024 (Az. B 8 SO 1/24 R) die Revision der beklagten Behörde zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Landessozialgerichts bestätigt. Hintergrund des Falls Eine Sozialhilfeempfängerin erhielt ab Juli 2010 Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt. Trotz Umzugs und Heirat, die sie der Behörde nicht mitteilte, wurden die

BSG: Behördliche Fehler sind in der Ermessensausübung bei Sozialhilfe-Rückforderung zu berücksichtigen! Weiterlesen »

BSG-Urteil zur Sterbegeldversicherung: Erbrechtsberatung kein Hindernis für Einkommensabzug

Sozialrecht / Kathrin Fuchs / 02/01/2025 / Grundsicherung, Sterbegeldversicherung

Sterbegeldversicherung im Sozialhilferecht – ein ständige Streitthema Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil B 8 SO 8/23 R eine wichtige Entscheidung zur Berücksichtigung von Sterbegeldversicherungen im Sozialhilferecht getroffen. Der Fall befasst sich mit der Frage, ob Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung als angemessene Beiträge zu einer privaten Versicherung vom Einkommen abgesetzt werden können, auch wenn

BSG-Urteil zur Sterbegeldversicherung: Erbrechtsberatung kein Hindernis für Einkommensabzug Weiterlesen »