Opfer psychischer und physischer Gewalt – Ihre Ansprüche nach dem neuen Sozialen Entschädigungsrecht

Sozialrecht, Strafrecht / Kathrin Fuchs / 04/01/2025 / Häusliche Gewalt, Opfer, Psychische Gewalt, Sozialrecht

Das Soziale Entschädigungsrecht, geregelt im SGB XIV seit dem 1. Januar 2024, bietet Entschädigung für Opfer verschiedener Gewalttaten und schädigender Ereignisse. I. Anspruchsberechtigte und Leistungen 1. Anspruch auf Leistungen haben Menschen mit Gesundheitsschäden durch: Anspruch auf Leistungen haben Menschen mit Gesundheitsschäden durch: Vorsätzliche, rechtswidrige tätliche Angriffe – Psychische Gewalttaten 2. Leistungen können umfassen: Neu Auch […]

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BSG: Behördliche Fehler sind in der Ermessensausübung bei Sozialhilfe-Rückforderung zu berücksichtigen!

Sozialrecht / Kathrin Fuchs / 04/01/2025 / Ermessen, Rückforderungsbescheid

Kurzergebnis Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 18.12.2024 (Az. B 8 SO 1/24 R) die Revision der beklagten Behörde zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Landessozialgerichts bestätigt. Hintergrund des Falls Eine Sozialhilfeempfängerin erhielt ab Juli 2010 Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt. Trotz Umzugs und Heirat, die sie der Behörde nicht mitteilte, wurden die

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BSG-Urteil zur Sterbegeldversicherung: Erbrechtsberatung kein Hindernis für Einkommensabzug

Sozialrecht / Kathrin Fuchs / 02/01/2025 / Grundsicherung, Sterbegeldversicherung

Sterbegeldversicherung im Sozialhilferecht – ein ständige Streitthema Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil B 8 SO 8/23 R eine wichtige Entscheidung zur Berücksichtigung von Sterbegeldversicherungen im Sozialhilferecht getroffen. Der Fall befasst sich mit der Frage, ob Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung als angemessene Beiträge zu einer privaten Versicherung vom Einkommen abgesetzt werden können, auch wenn

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Opfer von Amokfahrten und Anschlägen – Ihre Rechte nach dem Sozialen Entschädigungsgesetz SGB XIV

Sozialrecht / Kathrin Fuchs / 22/12/2024 / Entschädigung, Gewalt, Opfer

Worum geht es? Leider kommt es immer wieder zu furchtbaren (Terror-)anschlägen und Amokfahrten. So wie 2024 in Solingen und Magdeburg sind eine Vielzahl von Menschen unmittelbar von Gewalt betroffen. Menschen sterben, werden (schwer) verletzt, erleiden einen Schock oder psychische Folgeprobleme. Aus der Erfahrung von medizinischen Experten heraus sollte man – unabhängig davon, ob man selbst

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